Sie war schockiert, als die derzeit wegen Depressionen im Helios Park Klinikum Leipzig stationär aufgenommene Lisa B. das Schreiben des Jobcenter Leipzig erhielt.

Anhörung zur Geltendmachung eines Ersatzanspruchs bei sozialwidrigem Verhalten

Aus Gesundheitlichen Gründen hat die seit 2009 an Multipler Sklerose erkrankte Lisa ihre Ausbildung zur Ergotherapeutin letztes Jahres abgebrochen. Zu viel Kraft kostete der körperliche Einsatz, den sie täglich im Rahmen der Ausbildungsinhalte zu erbringen hatte.
Lisa meldete sich daraufhin im Jobcenter und beantragte Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts. Wie es für sie in Zukunft weitergehen sollte, war für die 32-jährige zunächst unklar. In erster Linie jedoch stand an der Tagesordnung, ihre Krankheit in den Griff zu bekommen. Die hieraus resultierenden Depressionen sowie andere psychische Folgeerkrankungen sollten ebenso stationär behandelt werden.

Hilfebedürftigkeit vorsätzlich herbeigeführt?

Anhörung Lisa B.Bei der Antragstellung erklärte Lisa ihre Situation und erbrachte alle nötigen Nachweise aus denen hervorgeht, dass die Ausbildung wegen gesundheitlicher Gründe nicht fortgeführt werden konnte.
Uns ist bekannt, dass das Jobcenter Leipzig einen formlosen Vordruck zum Hauptantrag austeilt, auf dem Leistungsberechtigte den Antrag auf Sozialleistungen begründen sollen. Dass sie hierzu nicht verpflichtet sind, wissen die Wenigsten. Auch, dass Ihnen eine solche Begründung – wie im Falle Lisa – zum Verhängnis werden kann.
Die 32-jährige erklärte in der vorgefertigten Spalte, sie beantrage aus finanziellen Gründen Sozialleistungen, da sie ihre Ausbildung abgebrochen habe. Für das Jobcenter Grund genug, hellhörig zu werden.

Jobcenter Leipzig riskiert Krankheitsschub bei MS-Patientin

Es dauerte nicht lange, bis die Anhörung im Briefkasten landete und der MS-Kranken trotz vorliegender Nachweise ihrer Einschränkungen vorgeworfen wurde, die Ausbildung möglicherweise vorsätzlich oder grob fahrlässig ohne wichtigen Grund abgebrochen zu haben. Mutmaßlich um schlicht über mehr Geld zu verfügen. Ersatzpflicht lautet das bedrohliche Wort, das Lisa nun Angst macht – ein höchst brisanter Zustand, der bei MS-Patienten einen weiteren, riskanten Krankheitsschub nach sich ziehen kann.

Die Mitarbeiterin des Jobcenters gibt ihr bis Ende Januar Zeit, sich zu erklären. Andernfalls würden die bereits geleisteten Zahlungen zurückgefordert, was wahrscheinlich auch ein Strafverfahren nach sich zöge.

Wir haben uns der Sache angenommen und stehen Lisa von nun an zur Seite.

Jobcenter Leipzig wirft psychisch Kranker sozialwidriges Verhalten vor
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